AGBs / Nutzungshinweise
Leider können wir im Moment keine Handylogos und vor allem keine
Klingeltöne zum Download zur Verfügung stellen.
Bitte besuchen Sie uns in einigen Wochen wieder.Allgemeine Geschäftsbedingungen logonaut.de/ch
1. Allgemeine Bedingungen:
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln die vertraglichen Beziehungen
zwischen dem Internetdienst der Firma Logonaut Internet Services GmbH
& Co. KG - logonaut.de/ch (im folgenden kurz
logonaut.de genannt) und dessen Kunden. Sie gelten für die von
logonaut.de erbrachten Dienstleistungen im Rahmen des LOGO2HANDY &
RUFTON2HANDY (LOGO und RUFTON Versand-Services für Mobiltelefone) und
sollen dazu dienen, den Geschäftsablauf reibungsfrei und zur
beiderseitigen Zufriedenheit durchzuführen. Das zur Verfügung
stellen der Dienstleistungen erfolgt ausschließlich zu diesen
Bedingungen. Anderslautende Bedingungen der Kunden bedürfen des
schriftlichen Einverständnisses von logonaut.de. Die Inanspruchnahme
der logonaut.de-Leistungen stellt gleichzeitig die Annahme der
logonaut.de-Geschäftsbedingungen dar, nachdem mit der
Auftragserteilung des Kunden gleichzeitig die Annahme der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen von logonaut.de erfolgt.
2. Umfang und Leistung:
Die logonaut.de Dienstleistungen beinhalten die Benutzung eines
Übermittlungsmechanismus (Lieferung) für Grafiken und Töne in Form
von Kurzmitteilungen (SMS) unter Verwendung von
Telekommunikationsdiensten wie z.B. Kurzmitteilungsdienste in den
(Mobilfunk-) Telekommunikationsnetzen. Die Kurzmitteilungen werden ab
dem Zeitpunkt des Eingangs der Auftragserteilung bei logonaut.de
geliefert. Ein Übergang von evtl. vorhandenen Rechten an Grafiken
oder Tönen findet nicht statt.
3. Vertragsgegenstand:
lononaut.de erbringt ausschließlich die Leistungen, welche im Auftrag
aufgelistet sind. Erweiterungen des Leistungsumfanges müssen von
logonaut.de bestätigt werden. Dies geschieht implizit auch durch die
Lieferung der bestellten Kurzmitteilungen. logonaut.de behält sich
vor, folgende Kurzmitteilungen nicht zu übermitteln: Kurzmitteilungen
mit rassistischem Inhalt; Kurzmitteilungen, die verunglimpfenden,
verhetzenden oder sonst wie das öffentliche Empfinden verletzenden
Charakter haben oder von der Geschäftsführung von handy-symbole.de
so empfunden werden. Eine Erstattung findet in diesem Fall nicht
statt.
4. Vertragsannahme durch logonaut.de, Dauer des Vertrages, Kündigung:
logonaut.de kann ohne Angabe von Gründen ablehnen, mit einem Kunden
ein Vertragsverhältnis einzugehen. Der Vertrag tritt mit der
Auftragserteilung des Kunden (Anruf bei Servicenummer) in Kraft. Das
Vertragsverhältnis gilt bis zur Lieferung der Kurzmitteilungen,
maximal jedoch 72 Stunden (bedingt durch die Gültigkeit der
Werte-Keys), sofern zwischen den Parteien nichts anderes vereinbart
wurde. Für solche Dienstleistungen, für die im Auftrag ausdrücklich
eine andere Laufzeit ausgewiesen ist, gilt das Vertragsverhältnis für
diese Laufzeit als abgeschlossen. logonaut.de behält sich das Recht
vor, ohne Einhaltung einer Frist den Vertrag zu kündigen, falls sich
der Kunde vertragswidrig verhält. Im Falle der berechtigten
fristlosen Kündigung ist logonaut.de berechtigt, die Gebühren für
die im Auftrag erteilte Dienstleistung in Rechnung zu stellen. Eine
Erstattung findet nicht statt.
5. Preise:
Es gelten die auf den Webseiten ausgewiesenen Preise. In diesen
Preisen ist die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 16% enthalten.
Bei Preisänderungen durch logonaut.de findet automatisch mit der der
Preisänderung folgenden Abrechnung eine Preisanpassung statt. Die Gebühren
werden über die Telefonrechung des Kunden eingezogen. 6.
Zahlungsbedingungen:
Der Kunde bezahlt die Dienstleitung über die Gebühren, die beim
Anruf der Servicenummer entstehen. Eine Erstattung ungenutzter
Dienstleistungen findet nicht statt.
7. Zahlungsverzug:
Bei Zahlungsverzug bzw. mangelnder Deckung des zu belastenden Kontos
ist logonaut.de berechtigt, alle Leistungen bis zur Bezahlung des
ausstehenden Betrages ohne besondere Verständigung des Kunden
einzustellen, d.h. keine weitere Dienstleistung mehr zu erbringen.
Wird eine Lastschrift von dem bezogenen Institut nicht eingelöst,
werden die logonaut.de von der Bank darauf entstehenden Fremdkosten
dem Kunden in Rechnung gestellt.
8. Reklamationen und Beanstandungen:
Reklamationen und Beanstandungen aus dem Vertragsverhältnis sind
unmittelbar und schriftlich (per Brief oder Fax) durchzuführen. Sie
berühren nicht die Zahlungsverpflichtung des Kunden gemäß Nr. 6
dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
9. Haftung:
Alle logonaut.de-Leistungen werden mit Sorgfalt und gebotener
Schnelligkeit erbracht. Für Schäden auf Grund von Störungen, Irrtümern,
falsch übermittelten Daten, Verzögerungen, Unterbrechungen, die im
Dienstbetrieb von logonaut.de oder bei den logonaut.de Zulieferern
auftreten können, insbesondere auch auf Grund von Fehlern oder Störungen
in der elektronischen Datenübertragung sowie bei Benutzung,
Verwendung, Betrieb oder Reparatur von Geräten, haftet logonaut.de
nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung
resultiert insbesondere aus der gebotenen Schnelligkeit und der
dadurch bedingten Fehlermöglichkeit. logonaut.de haftet ebenfalls
nicht bei Nichtverfügbarkeit von Telekommunikationsnetzen, die für
die Übertragung der Informationen vorgesehen sind, sowie bei
Fehlbedienungen der Telekommunikations- Endgeräte durch den Kunden.
logonaut.de liefert in erster Linie Dienstleistungen für den
Privat-Kunden. Eine Haftung von logonaut.de für Schäden oder
Nachteile, die sich aus der geplanten Anwendung der Dienstleistungen
ergeben, wird ausdrücklich ausgeschlossen. Die Höhe von Regressansprüchen
- gleich welcher Art - ist auf die Höhe der bis zum Eintritt des
Schadensereignisses erhaltenen Vergütung für logonaut.de
begrenzt. Mangelfolgeschäden sind generell ausgeschlossen.
10. Verwendung beim Kunden:
Sämtliche Lieferungen und Leistungen von logonaut.de sind nur für
den im Vertrag genannten Zweck bestimmt. Der Kunde ist nicht
berechtigt, logonaut.de-Leistungen entgeldlich oder unentgeltlich an
Dritte weiterzugeben. Eine gewerbliche Nutzung bedarf einer
gesonderten schriftlichen Vereinbarung. Unberechtigte Inanspruchnahme
von logonaut.de-Leistungen, gleich welcher Art, berechtigen
logonaut.de zur Geltendmachung von Schadensersatz.
11. Datenverarbeitung:
Rechtsgrundlage für den Umgang mit personenbezogenen Kundendaten
sowie deren Verarbeitung sind die Telekommunikationsdienstunternehmen-
Datenschutzverordnung (TDSV) und das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).
Der Kunde willigt ein, dass personenbezogene Kundendaten
(Bestandsdaten gemäß § 4 Abs. 1 TDSV), zur abwicklungstechnischen
Verarbeitung verwendet und elektronisch gespeichert werden.
12. Haftung des Kunden:
Der Kunde haftet für die unberechtigte Weitergabe von
logonaut.de-Daten an Dritte, sowie für die missbräuchliche Nutzung
der übermittelten Daten.
13. Gerichtsstand:
Für den Fall, dass der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen
Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als
Gerichtsstand ausdrücklich für beide Teile der Sitz von logonaut.de
vereinbart. Insoweit gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland.
14. Salvatorische Klausel:
Sind einzelne Bestimmungen dieses Vertrages nichtig, so bleibt hiervon
die Wirksamkeit des übrigen Vertrages bzw. der AGB unberührt.
Vertragslücken aufgrund nichtiger Bestimmungen sind unter Wahrung des
Grundsatzes der Vertragstreue zwischen den Parteien zu schließen. 15. Wichtiger Hinweis zu allen Links :
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für
Links" hat das Landgericht (LG) Hamburg entschieden, dass man
durch die Anbringung eines Links, die Inhalte der gelinkten Seite ggf.
mit zu verantworten hat. Dies kann - so das LG - nur dadurch
verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten
distanziert.
Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten aller
gelinkten Seiten auf unserer Homepage und machen uns diese Inhalte
nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle auf dieser Website
angebrachten Links.
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